Pressebericht Gemeinderatssitzung vom 06. August 2012

Grosses Interesse am Wärmeverbund Die Rechnung 2011 schliesst mit einem leichten Defizit von 100'605 Franken ab. Gross ist das mündliche Interesse an dem geplanten Wärmeverbund.

Anton Strähl

Mit zweimonatiger Verspätung befasste sich der Gemeinderat an seiner jüngsten Sitzung mit der Rechnung 2011. In seiner Einleitung sprach Beat Allemann, Präsident der Finanzkommission, von einem unerfreulichen Ergebnis. Mit Ausgaben von 5,981 Mio Franken und Einnahmen von 5,880 Mio Franken schloss die laufende Rechnung mit einem Defizit von 100'605 Franken ab. Budgetiert war ein Verlust von 39'413 Franken. Die Nettoinvestitionen beliefen sich auf 480'919 Franken und der Selbstfinanzierungsgrad erreichte 45,83 Prozent. Die Steuereinnahmen der natürlichen Personen blieben stabil und beliefen sich auf 1,882 Mio Franken. Hingegen gingen die Einnahmen der juristischen Personen von 110'000 Franken auf 95'675 Franken zurück. Andererseits stieg der Finanzausgleichsbeitrag von 860'900 Franken auf 979'200 Franken. Beat Allemann beanstandete, dass die Kommissionen Aufträge vergeben, die über der entsprechenden Budgetpositionen liegen. Solche Auftragsvergabungen müssten vom Gemeinderat vorgenommen werden. Er zeigte sich auch besorgt, dass die Gemeinde ohne gross zu investieren, seine Ausgaben bald nicht mehr finanzieren könne.

Beitrag an Sozialhilfe gab zu reden
In der Detailberatung gab vor allem der jährlich steigende Gemeindebeitrag  - im Jahre 2011 betrug er 360'187 Franken - an den innerkommunalen Finanzausgleich für die Sozialhilfe zu reden. Thomas Mägli fand das Verteilsystem  pro Kopf  vor allem für finanzschwache Gemeinden eine ständig steigende Belastung. Er plädierte daher dafür, andere finanzschwache Gemeinden zu überzeugen, beim Kanton einen entsprechenden Vorstoss einzureichen. Vorerst soll jedoch das  Anliegen an der Gemeindepräsidenten-konferenz Thal vorgebracht werden.
Norbert Fink von der Trigon Treuhand Fink erläuterte als Revisionsstelle dem Rat seine Feststellungen zur Rechnung 2011. Nach seiner Beurteilung entspricht diese der kantonalen Gesetzgebung  und der Gemeindeordnung. Der Rat genehmigte die Rechnung 2011 denn auch einstimmig. Die Rechnungsgemeindeversammlung findet am 27. August statt.

Grosses Interesse am Wärmeverbund Welschenrohr
Schon seit einiger Zeit besteht das Projekt, in Welschenrohr ausgehend von den Schulhäusern einen Wärmeverbund einzuführen, an den sich auch weitere Interessenten anschliessen können.  Der Gemeinderat hat sich im Februar 2012 positiv zum Projekt ausgesprochen. Gemäss Beat Allemann haben mündliche Umfragen bei potentiellen grösseren Wärmebezügern mehrheitlich ein positives Echo gefunden, unter der Voraussetzung, dass die Heizkosten tiefer anfallen. Nun gelte es, die Projektgrundlagen zusammenzustellen, damit das Projekt konkretisiert und die Entscheidgrundlagen für das weitere Vorgehen erarbeitet werden können. Der Rat bewilligte dazu einen Kredit von 3'420 Franken, gemäss dem Angebot von Bruno Schindelholz. Als rechtliche Form ist eine Genossenschaft vorgesehen.

In Kürze
Der Gemeinderat hat

  • vom Finanzplan 2013 – 2019 Kenntnis genommen. Es drohen bald einmal Bilanzfehlbeträge.
  • den Auftrag für die Sanierung des Buffets im Tea Room mit Kühlanlage für rund 19'000 Franken an die einheimische Firma Martin Donauer vergeben.

  • zur Kenntnis genommen, dass die Sanierung Fluhweg und Dünnernstrasse Ost durch die Firma Brunner + Übelhart 16'000 Franken unter dem Kredit abschloss.

 (Solothurner Zeitung, Oltner Tagblatt)

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